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   SG Freiburg, 20.06.2006 - S 9 AS 5198/05   

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SG Freiburg, 20.06.2006 - S 9 AS 5198/05 (https://dejure.org/2006,29268)
SG Freiburg, Entscheidung vom 20.06.2006 - S 9 AS 5198/05 (https://dejure.org/2006,29268)
SG Freiburg, Entscheidung vom 20. Juni 2006 - S 9 AS 5198/05 (https://dejure.org/2006,29268)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 23.05.2006 - L 13 AS 510/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - gerichtlich

    Auszug aus SG Freiburg, 20.06.2006 - S 9 AS 5198/05
    Als Erkenntnisquellen bei der Ermittlung des angemessenen Quadratmeterpreises kommen insbesondere örtliche Mietspiegel, Mietpreisübersichten oder Auskünfte auf dem Gebiet der Wohnungswirtschaft sachkundiger Stellen (z. B. Immobilienverband Deutschland IVD - ehemals Ring deutscher Makler -, Mieter- oder Haus- und Grundbesitzervereine, Wohnungsbauunternehmen und -genossenschaften, Gutachterausschüsse der Gemeinden, örtliche Makler), hilfsweise ein Rückgriff auf die Höchstbetragswerte zu § 8 des Wohngeldgesetzes (WoGG) in Betracht (vgl. zu all dem z. B. LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 23.5.2006, Az.: L 13 AS 510/06 ER-B m. w. N. ibs. aus der verwaltungsgerichtlichen Rspr. zum Sozialhilferecht).

    Dies hat das LSG Baden-Württemberg in seinem Beschluss vom 23.5.2006 (Az.: L 13 AS 510/06 ER-B) festgestellt, dessen Begründung sich das Gericht nach eigener Prüfung insoweit zu eigen macht und auf dessen Seiten 5-6 daher Bezug genommen wird.

  • LSG Hessen, 21.03.2006 - L 9 AS 124/05

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit

    Auszug aus SG Freiburg, 20.06.2006 - S 9 AS 5198/05
    Bereits auf dieser zweiten Prüfungsstufe ergibt sich nach Überzeugung des Gerichts ein Anspruch auf Übernahme der Unterkunftskosten in tatsächlicher Höhe ohne Rücksicht auf deren Angemessenheit, wenn der Leistungsträger entweder Ermittlungen zur Angemessenheit überhaupt nicht angestellt hat oder diese Ermittlungen eine rechtsfehlerfreie Beurteilung der Angemessenheit der Unterkunftskosten nicht zulassen (so bereits das Hessische LSG, z. B. im Beschl. v. 21.3.2006, Az.: L 9 AS 124/05 ER, veröff. in ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 290/05

    Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unter

    Auszug aus SG Freiburg, 20.06.2006 - S 9 AS 5198/05
    Der Bescheid vom 7.12.2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom 28.12.2005 ist jedoch - was die Beteiligten verkannt haben - in entsprechender Anwendung von § 96 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) Gegenstand des bereits anhängigen Klageverfahrens geworden (vgl. Gerichtsbescheid der Kammer vom 12.8.2005, Az.: S 9 AS 1048/05; ebenso nun LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 27.3.2006, Az.: L 8 AS 11/05; a. A. LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 23.3.2006, Az.: L 8 AS 290/05, alle veröff. in ).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 27.03.2006 - L 8 AS 11/05
    Auszug aus SG Freiburg, 20.06.2006 - S 9 AS 5198/05
    Der Bescheid vom 7.12.2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom 28.12.2005 ist jedoch - was die Beteiligten verkannt haben - in entsprechender Anwendung von § 96 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) Gegenstand des bereits anhängigen Klageverfahrens geworden (vgl. Gerichtsbescheid der Kammer vom 12.8.2005, Az.: S 9 AS 1048/05; ebenso nun LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 27.3.2006, Az.: L 8 AS 11/05; a. A. LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 23.3.2006, Az.: L 8 AS 290/05, alle veröff. in ).
  • SG Freiburg, 12.08.2005 - S 9 AS 1048/05

    Streitgegenstand - Einbeziehung von Folgebescheiden - Dauerrechtsverhältnis -

    Auszug aus SG Freiburg, 20.06.2006 - S 9 AS 5198/05
    Der Bescheid vom 7.12.2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom 28.12.2005 ist jedoch - was die Beteiligten verkannt haben - in entsprechender Anwendung von § 96 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) Gegenstand des bereits anhängigen Klageverfahrens geworden (vgl. Gerichtsbescheid der Kammer vom 12.8.2005, Az.: S 9 AS 1048/05; ebenso nun LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 27.3.2006, Az.: L 8 AS 11/05; a. A. LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 23.3.2006, Az.: L 8 AS 290/05, alle veröff. in ).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.09.2007 - L 7 AS 4008/07

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Bereits das SG hat in seinem unter den Beteiligten des hiesigen Verfahrens ergangenen rechtskräftigen Urteil vom 20. Juni 2006 (S 9 AS 5198/05) - ebenso wie im Übrigen schon das LSG Baden-Württemberg im Beschluss vom 23. Mai 2006 a.a.O. - beanstandet, dass die von dem Antragsgegner angewandte Methode zur Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten keine verlässlichen Schlüsse auf das aktuelle Niveau der Zugangsmieten zulässt, weil weder zwischen Wohnungen verschiedener Größe unterschieden wird noch der Zeitpunkt der Datenerhebung erkennbar ist und ferner die Schätzungsgrundlagen für den Abschlag von 0, 70 Euro nicht nachvollziehbar sind.
  • SG Freiburg, 05.03.2008 - S 4 AS 112/08

    Durchsetzbarkeit von Ansprüchen auf Nachzahlung von Leistungen für Unterkunft und

    Der Preisspiegel, der, anders als in der Regel offizielle Mietspiegel, aktuelle Neuvermietungspreise ausweist, kann nach Auffassung des Gerichts als aussagekräftiger Begründungsmaßstab herangezogen werden (so auch LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 23.05.2006, Az. L 13 AS 510/06 ER-B, SG Freiburg, Urteil vom 20.06.2006, Az. 9 AS 5198/05, SG Reutlingen, Urteil vom 06.06.2007, Az. S 2 AS 1343/06; a.A. nun aber der 7. Senat des LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 06.09.2007, Az. L 7 AS 4008/07 ER-B; alle Entscheidungen zitiert nach [...]).
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